Die Bundesregierung steht in der Kritik, afghanische Ortskräfte im Stich gelassen zu haben, während andere Stimmen eine unzureichende Prüfung der nach Deutschland…
Die Arbeitsgruppe plant, in der kommenden Woche inflationsbremsende Maßnahmen zu erörtern. Experten warnen, dass die durch den Iran-Krieg bedingten Kostensteigerungen bei Energie,…
Ein US-Bundesrichter hat die im vergangenen Jahr eingeführten Regelverschärfungen des Verteidigungsministeriums für Journalistinnen und Journalisten als verfassungswidrig eingestuft. In seiner Urteilsbegründung betonte…
Die USA haben die Sanktionen gegen iranisches Öl für 30 Tage ausgesetzt, um den Anstieg der internationalen Kraftstoffpreise zu bekämpfen. Diese Ausnahme…
Die CDU unter Landeschef Hagel hat die Einladung der Grünen zu Sondierungsgesprächen angenommen. Der genaue Beginn der Sondierungen steht noch aus. Bei…
Die Linken-Fraktionschefin Reichinnek hat die geplanten Änderungen von Ministerin Prien bei Demokratie-Projekten scharf verurteilt. Reichinnek warf der CDU-Politikerin vor, wichtige Initiativen für…
Deutschland plant, sich erst nach dem Ende des Irankriegs militärisch zu engagieren. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird im Bundestag eine eigene Stunde erhalten,…
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigt an, einen Gesetzentwurf gegen die Erstellung und Verbreitung von KI-generierten Nacktbildern und Pornografie, auch bekannt als Deepfakes,…
Digitalminister Wildberger äußert sich zur Zukunft der Arbeitswelt und betont die duale Herausforderung durch Künstliche Intelligenz. In einem Interview mit der „Neuen…