Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, hat die EU-Führung während des Europäischen Rates aufgefordert, die Chancen in den Bereichen Erweiterung, Wettbewerbsfähigkeit und den nächsten langfristigen EU-Haushalt zu nutzen. Sie betonte, dass die Zeit drängt und konkrete Fortschritte notwendig sind.

In ihrer Ansprache an die EU-Führung hob Metsola die Bedeutung der Erweiterung hervor, insbesondere die Eröffnung der ersten Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien. Sie bezeichnete diesen Schritt als kraftvolles Signal, dass die Erweiterung nicht länger eine ferne Verheißung sei, sondern bereits Realität wird. Metsola betonte, dass die schrittweise Integration und der Zugang zum Binnenmarkt den Beitrittskandidaten helfen können, jedoch niemals einen Ersatz für die volle EU-Mitgliedschaft darstellen dürfen.

Des Weiteren sprach Metsola über den zukünftigen langfristigen EU-Haushalt und versicherte den Führungskräften, dass das Parlament konstruktiv an den Verhandlungen teilnehmen werde, jedoch auch seine Position verteidigen müsse. Sie forderte eine frühzeitige Einbeziehung des Parlaments in den Prozess und die Fortführung der Diskussionen über neue Eigenmittel. Metsola äußerte sich optimistisch, dass ein ehrgeiziger Haushalt, der den Herausforderungen gerecht wird, bis Ende des Jahres vereinbart werden könnte.

Im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit lobte Metsola die jüngsten Vereinbarungen zwischen Parlament und Rat zur Vereinfachung von Regelungen für künstliche Intelligenz, mittelständische Unternehmen und Verteidigung. Sie verwies auf wichtige Projekte, die darauf abzielen, Barrieren im Binnenmarkt abzubauen und die Anliegen europäischer Unternehmen zu adressieren. Mit dem Inkrafttreten des Pakts über Migration und Asyl sei Europa nun in der Lage, diese Herausforderungen aktiv anzugehen.