SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld scheitert an Quorum
Tagespuls
März 24, 2026
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld scheitert an Quorum
Das Mitgliederbegehren der SPD zur Reform des Bürgergeldes hat das erforderliche Quorum von 20 Prozent nicht erreicht.
Innerhalb der drei Monate Frist wurden lediglich weniger als 3.000 Unterschriften statt der benötigten knapp 70.000 eingereicht. Kritiker der Reform, die im Bundestag bereits beschlossen wurde, befürchten soziale Härten durch mögliche Komplettsanktionen für Verweigerer. Der Bundesrat wird am Freitag abschließend über das Gesetz beraten.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de
