Bundesrat billigt Krankenhausreform und Abschaffung des Bürgergelds
Bundesrat billigt Krankenhausreform und Abschaffung des Bürgergelds
Der Bundesrat hat eine Änderung der Krankenhausreform genehmigt, die längere Fristen für den Umbau der Kliniklandschaft sowie Ausnahmeregeln für kleinere Krankenhäuser vorsieht.
Trotz Bedenken mehrerer Landesregierungen, die weitere Anpassungen forderten, wurde der Kompromiss mit dem Bund angenommen. Zudem wurde die Abschaffung des Bürgergelds beschlossen, das ab 1. Juli schrittweise in die neue Grundsicherung überführt wird. Ziel dieser Reform ist es, Langzeitarbeitslose schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren und die Zahl der Leistungsempfänger zu reduzieren. Bei Nichteinhaltung von Terminen bei Jobcentern sind künftig strengere Leistungskürzungen vorgesehen.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de
