Bundestags-Experten: Iran-Krieg als Völkerrechtsverstoß eingestuft
Bundestags-Experten: Iran-Krieg als Völkerrechtsverstoß eingestuft
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags bewerten den Krieg der USA und Israels gegen Iran als völkerrechtswidrig.
In einem Gutachten, das von Abgeordneten der Linksfraktion in Auftrag gegeben wurde, wird festgestellt, dass die Angriffe gegen Iran das Gewaltverbot der UN-Charta verletzen, da sie weder durch Selbstverteidigung noch durch den UN-Sicherheitsrat legitimiert sind. Die Experten analysieren zudem die mögliche völkerrechtliche Verantwortung Deutschlands, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von US-Militärbasen wie Ramstein für Angriffe auf Iran, und kommen zu dem Schluss, dass dies unter bestimmten Umständen als Beihilfe gewertet werden könnte.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: sueddeutsche.de
