Bundestags-Experten: Iran-Krieg als Völkerrechtsverstoß eingestuft
Bundestags-Experten: Iran-Krieg als Völkerrechtsverstoß eingestuft
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags bewerten den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als völkerrechtswidrig.
In einem Gutachten, das von Abgeordneten der Linksfraktion in Auftrag gegeben wurde, wird festgestellt, dass die Angriffe gegen das Gewaltverbot der UN-Charta verstoßen, da sie weder durch Selbstverteidigung noch durch den UN-Sicherheitsrat legitimiert sind. Die Analyse thematisiert zudem die potenzielle völkerrechtliche Verantwortung Deutschlands, sollte der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein für Angriffe auf den Iran genutzt werden. Während Spanien die Nutzung seiner Militärbasen untersagte, hat die Bundesregierung eine ähnliche Einschränkung für Ramstein abgelehnt.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: handelsblatt.com
