EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos hat sich für rasche Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ausgesprochen. Die Ukraine hatte 2022 kurz nach dem russischen Überfall einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Diese Woche legten die EU-Außenminister der Ukraine eine Liste mit Reformen vor, die als Voraussetzung für einen Beitritt gelten, wobei Korruption weiterhin ein großes Problem darstellt. Kos betonte, dass die Ukraine so große Fortschritte gemacht habe, dass die EU die ersten Verhandlungskapitel zu Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit öffnen könne – doch Ungarn blockiere derzeit formelle Verhandlungen. Dies sei unfair und nicht europäisch.

Kos argumentierte, dass nicht alle Schritte des Erweiterungsprozesses dem Einstimmigkeitsprinzip folgen müssten und verwies auf die Notwendigkeit von Schutzmechanismen, um Rückschritte neuer Mitgliedstaaten nach ihrem Beitritt zu verhindern. Sie betonte, die EU müsse durch Erweiterung stärker werden und nicht schwächer. Zudem hob Kos die sicherheitspolitische Bedeutung der Integration der Westbalkanstaaten Montenegro und Albanien hervor und erklärte, dass Verhandlungen mit ihnen innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden könnten. Sie erinnerte an den Beitritt Sloweniens 2004 als Teil der damaligen Friedensmission der EU, nicht nur als Wirtschaftsprojekt.