Haushaltsausschuss entscheidet über Rüstungsprojekte im Wert von 50 Milliarden Euro
Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird über Rüstungsprojekte im Wert von mehr als 50 Milliarden Euro entscheiden. Zu den Projekten gehören die Erweiterung des Raketenabwehrsystems Arrow 3, weitere…
Haushaltsausschuss entscheidet über Rüstungsprojekte im Wert von 50 Milliarden Euro
Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird über Rüstungsprojekte im Wert von mehr als 50 Milliarden Euro entscheiden. Zu den Projekten gehören die Erweiterung des Raketenabwehrsystems Arrow 3, weitere Puma-Schützenpanzer, Satelliten sowie Schutzausstattung für Soldaten. Verteidigungsminister Pistorius erklärte in Berlin, dass die Beschaffung neuer Waffensysteme für die Bundeswehr weiterhin zügig voranschreite.
Die Opposition kritisierte die Vielzahl der Vorlagen. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Nanni, betonte, dass es unmöglich sei, diese in der kurzen Zeit systematisch und seriös zu bearbeiten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Erndl, erklärte hingegen, das Parlament müsse nun liefern und dürfe nicht zum Verzögerer werden.
