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Kurzüberblick: Nach einer überraschenden Kehrtwende der USA im Konflikt um Grönland haben sich US-Präsident Trump und NATO-Generalsekretär Rutte auf einen Rahmen für eine künftige Vereinbarung zur Sicherheit in der Arktis geeinigt. Der Deal soll ein stärkeres militärisches und finanzielles Engagement der NATO-Staaten im arktischen Raum sowie ein Mitspracherecht der USA bei Investitionen in Grönland beinhalten. Ein zentrales Element ist die Neuverhandlung des Grönland-Vertrags von 1951, um das geplante US-Raketenabwehrsystem „Golden Dome“ zu berücksichtigen. Grönland und Dänemark, die nicht an den Verhandlungen beteiligt waren, zeigen sich vorsichtig optimistisch, betonen jedoch, dass die Souveränität eine „rote Linie“ sei und nicht zur Debatte stehe.

Die USA haben im Konflikt um Grönland eine überraschende Kehrtwende vollzogen. Nachdem US-Präsident Donald Trump noch in Davos Grönland – „einschließlich Recht, Besitztitel und Eigentum“ – für die USA beansprucht hatte, verkündete er kurz darauf eine Einigung mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Diese Einigung bildet einen „Rahmen für eine künftige Vereinbarung“ über die Sicherheit in der Arktis. Bisher sind nur Fragmente des Deals bekannt. Er soll ein stärkeres militärisches und finanzielles Engagement der NATO-Staaten im arktischen Raum vorsehen. Zudem sollen die USA ein Mitspracherecht bei Investitionsvorhaben anderer Länder in Grönland erhalten. Ein zentrales Element ist laut Bündniskreisen die Neuverhandlung des Grönland-Vertrags von 1951, der die Stationierung von Streitkräften auf Grönland regelt. Dabei soll das von Trump geplante US-Raketenabwehrsystem „Golden Dome“ berücksichtigt werden. Eine Novelle des Vertrags könnte den USA theoretisch auch Souveränität über bestimmte Gebiete Grönlands für Militärstützpunkte ermöglichen, ähnlich dem Modell britischer Stützpunkte auf Zypern. Die Reaktionen aus Grönland und Dänemark sind verhalten, da beide nicht an den Verhandlungen beteiligt waren. Die Grönländer sind nur vorsichtig optimistisch, die Mehrheit lehnt US-Forderungen ab und fürchtet weitere Kehrtwenden. Der grönländische Premierminister Jens-Frederik Nielsen betonte, dass die Übertragung von Souveränität über Militärbasen eine „rote Linie“ sei. Die grönländische Politikerin Aaja Chemnitz bezeichnete Trumps und Ruttes jüngste Aussagen als „Bluff“ und forderte, dass Gespräche über Grönland nur mit Grönland und Dänemark geführt werden sollten. Dänemark zeigte sich erleichtert über Trumps Einlenken, doch Regierungschefin Mette Frederiksen stellte klar, dass der NATO-Chef kein Verhandlungsmandat habe. Sie bekräftigte, dass Dänemarks „rote Linien“ dieselben blieben und die Souveränität Grönlands und Dänemarks nicht zur Debatte stehe. Frederiksen wünscht sich jedoch einen „konstruktiven Dialog mit den Alliierten“ zur Stärkung der Sicherheit in der Arktis, auch bezüglich des „Golden Dome“, solange dies mit Respekt vor der territorialen Integrität geschieht. Die Verhandlungen zwischen Dänemark, Grönland und den Vereinigten Staaten werden fortgesetzt, mit dem Ziel, eine wirtschaftliche oder militärische Einflussnahme Russlands und Chinas in Grönland zu verhindern. In Brüssel und Berlin herrscht Erleichterung, dass ein Handelskrieg abgewendet wurde, gleichzeitig wird jedoch die Erkenntnis verstärkt, dass die USA unter Präsident Trump kein verlässlicher Partner mehr sind, was die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Zusammenarbeit unterstreicht.

Quelle: www.tagesschau.de