Rechtliche Hürden für Social-Media-Verbot für Kinder in Deutschland
Rechtliche Hürden für Social-Media-Verbot für Kinder in Deutschland
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zeigt erhebliche rechtliche Bedenken gegen ein geplantes Social-Media-Verbot für Kinder in Deutschland auf.
Das Gutachten, in Auftrag gegeben von der Partei die Linke, verweist auf die Vorrangstellung europäischer Regelungen, insbesondere des Digital Services Act, was einen nationalen Alleingang Deutschlands problematisch macht. Zudem könnte das im Grundgesetz verankerte Erziehungsrecht der Eltern als Hindernis fungieren. Weiterhin wird das Herkunftslandprinzip angesprochen, da Unternehmen wie Meta und Google in Irland ansässig sind, wodurch nationale Regelungen kaum Einfluss auf sie hätten.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de
