Schulze und Voigt fordern schnelle Maßnahmen gegen hohe Energiepreise
Schulze und Voigt fordern schnelle Maßnahmen gegen hohe Energiepreise
Die Ministerpräsidenten Sven Schulze (Sachsen-Anhalt) und Mario Voigt (Thüringen) drängen auf zeitnahe Entscheidungen der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger von hohen Energiepreisen.
In einem gemeinsamen Aufruf forderten Schulze und Voigt die Aussetzung der CO₂-Abgabe und schnelle Ergebnisse von Koalitionsgesprächen, um den steigenden Energiepreisen entgegenzuwirken. Während die Koalitionsspitzen am Wochenende über mögliche Reformen und Entlastungen beraten, kritisierte die AfD die Bundesregierung wegen Untätigkeit und forderte Sofortmaßnahmen zur Senkung der Energiesteuer. Zudem wird eine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislaturperiode als unwahrscheinlich eingeschätzt, da die zuständige Kommission keine Einigung erzielt hat.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: faz.net
