Die Thüringer BSW-Fraktion hat beschlossen, in der Regierungskoalition mit CDU und SPD zu verbleiben. Gleichzeitig wird ein Sonderparteitag diskutiert, um den künftigen Kurs der Partei zu klären.

Die Landtagsfraktion der Thüringer BSW hat sich nach intensiven Beratungen einstimmig dafür ausgesprochen, weiterhin Teil der Regierungskoalition mit CDU und SPD zu bleiben. Dies teilte die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach nach einer Sitzung in Erfurt mit. Von den 15 Fraktionsmitgliedern nahmen 13 an der Abstimmung teil. Die Entscheidung sei ein klares Signal für Stabilität und soziale Gerechtigkeit im Freistaat, so Hupach.

Parallel dazu wird innerhalb der Partei über die Einberufung eines Sonderparteitags diskutiert. BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht brachte diesen Vorschlag ins Spiel, um die parteiinterne Debatte über den weiteren Kurs der Thüringer BSW zu intensivieren. Sie betonte, dass Thüringen einen überparteilichen Regierungschef brauche, der mit wechselnden Mehrheiten regiere. Auch die Landesvorsitzenden Katja Wolf und Gernot Süßmuth zeigten sich offen für diese Idee und betonten die Notwendigkeit, die Parteibasis stärker einzubinden.

Die Entscheidung der Thüringer BSW, in der Koalition zu bleiben, steht im Widerspruch zu Forderungen der Bundespartei, die eine andere Ausrichtung bevorzugt. Dennoch sieht die Landesfraktion ihren Kurs als Beitrag zu einer stabilen und vernünftigen Politik für die Menschen in Thüringen. Ob ein Sonderparteitag tatsächlich einberufen wird, soll in einer Sitzung des Landesvorstands weiter diskutiert werden.