Linke kritisiert Priens Änderungen bei Demokratie-Förderung
Tagespuls
März 21, 2026
Linke kritisiert Priens Änderungen bei Demokratie-Förderung
Die Linken-Fraktionschefin Reichinnek hat die geplanten Änderungen von Ministerin Prien bei Demokratie-Projekten scharf verurteilt.
Reichinnek warf der CDU-Politikerin vor, wichtige Initiativen für Demokratie und Menschenrechte zu gefährden, indem sie finanzielle Mittel streicht. Die Ministerin plant, das Programm „Demokratie leben!“ neu auszurichten und zahlreichen geförderten Projekten, darunter die Amadeu-Antonio-Stiftung und der Zentralrat der Juden, die Mittel zu entziehen. Stattdessen sollen Fördergelder künftig an Schulen, freiwillige Feuerwehren und Sportvereine fließen.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de
