Grüne Reformen: Basisdemokratie bleibt, Struktur wird angepasst
Grüne Reformen: Basisdemokratie bleibt, Struktur wird angepasst
Die Grünen haben ihre Satzungsänderungen beschlossen – Reformen, aber keine Revolution.
Die Parteivorsitzenden der Grünen, Brantner und Banaszak, haben sich mit ihren Reformvorschlägen durchgesetzt. Alle vorgeschlagenen Satzungsänderungen wurden von der Basis gebilligt. Die Neuerungen umfassen unter anderem die Umbenennung der politischen Bundesgeschäftsführerin zur Generalsekretärin und eine Erhöhung der Unterschriftenanzahl für Anträge auf Parteitagen von 50 auf 90.
Trotz dieser Reformen bleibt die Basisdemokratie der Grünen erhalten, mit ihren informellen Machtstrukturen und der Verteilung von Spitzenämtern auf mehrere Personen. Kritiker aus den Reihen der „Fundis“ wollen rechtlich gegen die Änderungen vorgehen, doch die Urabstimmung der Basis macht ihre Argumentation schwierig.
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